Westerwald: Antifa, Moslems und Gewerkschaft der Polizei vereint im Kampf gegen Rechts

Screenshot von mut.hoehn / instagram

In Höhn im Westerwald kommt es im Kampf gegen Rechts zu interessanten Kooperationen. Die linksgerichtete politische Bürgerinitiative „M.U.T. für Höhn“ veranstaltet am 23. Oktober eine Demonstration gegen nationalgesinnte Deutsche und deren Strukturen. Als Unterstützer dieser Versammlung tritt neben der Gewerkschaft der Polizei und einer Moslemtruppe noch der Antifa-nahe Verein DEMOS auf. Gerade linksextreme Kreise strotzen nur so vor Verachtung gegenüber der Polizei und haben sich in der Vergangenheit mit brutalsten Angriffen auf Polizeibeamte hervorgetan.

Für „M.U.T. für Höhn“ war René Kexel laut Apollo News im Impressum der Website als verantwortliche Person genannt. (Aktuell ist Alexander Matschoß aus Dreisbach als Verantwortlicher genannt). René Kexel ist ein hochrangiger Beamter, welcher in der Bundespolizeiinspektion am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) tätig ist, und hatte laut Apollo News seine dienstliche Adresse mit der Anschrift der Bundespolizeidirektion Koblenz in der Südallee 15–19 für sein Wirken in einer linksgerichteten politischen Bürgerinitiative genutzt.

Nach Angaben der Bundesregierung gelte für Bundesbeamte die Pflicht zu Neutralität und Mäßigung als „hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums“. Inwieweit die Nutzung der Dienstadresse als Impressumsangabe für eine nichtstaatliche, linksgerichtete Organisation mit diesen Vorgaben vereinbar ist, müsse nach Darstellung der Bundesregierung  die zuständige Behörde im Einzelfall prüfen.

Es bleibt dabei: Antifa-Banden zerschlagen!

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