Frank Pasemann aus AfD ausgeschlossen

Nach dem jüngsten Rauswurf von Andreas Kalbitz ist die sogenannte Alternative für Deutschland dabei, sich weiter zu zerlegen. Nächstes Opfer der von liberalen Kräften der Partei forcierten Säuberungswelle ist der ehemalige „Flügel“-Mann Frank Pasemann.

Pasemann galt für viele neben Höcke und Kalbitz als dritter Kopf der im April aufgelösten parteiinternen Intereressensgemeinschaft „Der Flügel“ und arbeitete eng mit dem politischen Vorfeld der Partei zusammen. Allein das brachte ihn wohl schon lange ins Fadenkreuz der sogenannten bürgerlichen Kräfte und ihrer Galionsfigur Jörg Meuthen. Diese Kreise sollen über 60 Prozent der Partei ausmachen und streben außer kleinen Reförmchen, Postenerhalt und dem Mitmischen am Altparteienkartell keine tiefere Veränderung der politischen Lage in der BRD an. Jeder, der einen etwas deutlicheren Ton an den Tag legt oder anstrebt, dem Parteinamen zumindest in Ansätzen gerecht zu werden, steht bei diesen Elementen potenziell auf der Abschussliste.

Schon länger umstritten

Im Fall Pasemann allerdings reichen die Vorwürfe neben der üblichen „Nähe zum Extremismus“ noch weiter. So soll er bei seiner Funktion als Bundestagsabgeordneter mindestens eineinhalb Jahre die in der Satzung festgeschriebene Mandatsträgerabgabe nicht überwiesen haben. Hierbei handele es sich um eine Summe von insgesamt 43.000 Euro. Aufgrund dessen wurde bereits 2018 von der Sachsen-Anhalt-AfD ein Antrag zum Parteiausschluss eingereicht, jedoch vom Bundesvorstand abgelehnt. Des Weiteren grassieren Vorwürfe um eine illegale Spendensammlung zugunsten des „Flügels“.

Sein Genickbruch – ein Tweet gegen Michel Friedman

Endgültig zum Verhängnis wurde ihm wohl ein mittlerweile gelöschter Tweed vom Februar diesen Jahres. Dort kommentierte er ein Bild vom jüdischen -und für seine jahrelange Hetze gegen Nationalisten bekannten- Fernsehmoderator Michel Friedman mit den Worten „Der ewige Friedman“, was bei vielen Assoziationen zu einem Film aus dem historischen Nationalsozialismus hervorruft.

Das Landesschiedsgericht hat laut einem Rundschreiben Frank Pasemann nun aus der Partei ausgeschlossen und die Mitglieds-und Stimmrechte bis zum Eintreten der Rechtskraft untersagt. Auffallend ist dabei, dass auch Anhänger des ehemaligen Flügels Pasemann, im Gegensatz etwa zu Kalbitz, nicht unterstützten. Der Grund dafür dürfte wohl in dem üblichen Feld der persönlichen Streitigkeiten, wie etwa die Konkurrenz um Posten, zu finden sein. Pasemann selbst sieht die Sache als „personalpolitisch motivierte Kampagne“. Ihm bleibt nun die Möglichkeit, sich gegen den Rauswurf vorm Bundesschiedsgericht zu wehren.