Für den Deutschen Sozialismus! Gegen „Nationale Kapitalisten“

Bei neu-rechten Bloggern, selbst ernannten Konservativen und selbst unter einigen Nationalisten sorgt der Begriff „Sozialismus“ pauschal für Schnappatmung. Sozialismus habe nie funktioniert, „rote“ und „braune“ Sozialisten seien zwei Seiten der selben Medaille und der Kapitalismus sei alternativlos. Während Europa in die Corona-Starre versetzt worden ist, der Wind durch verödete Gassen pfeift und des Abends auf manchen Balkons traurige Lieder gespielt werden, sehen wir jedoch am Horizont bereits einen Sturm aufziehen. Nach der Corona-Epidemie rollt eine heftige Wirtschaftskrise auf uns zu. Ein „weiter so…“ kann es nicht geben, also muss bereits jetzt über Alternativen zum bestehenden System nachgedacht werden.

Kapitalistisches Wirtschaftssystem – Kapitalistische Denkmuster

Die Raumbindung der Volkswirtschaft ist eine der Kernmerkmale des Deutschen Sozialismus. Schlüsselindustrien, Banken und die öffentliche Daseinsfürsorge werden verstaatlicht. Eingriffe des Staates in das Wirtschaftssystem nennt man Staatsinterventionen. Im Kapitalismus hingegen soll der Markt möglichst liberalisiert werden. Man vertraut auf die sogenannten „Selbstreinigungskräfte des Marktes“. Der Kapitalismus würde nach und nach für Wohlstand sorgen. Auch viele „Rechte“ lehnen Staatsinterventionismus ab. Sie sehen Migration und Fragen der Wirtschaft quasi als zwei verschiedene „Baustellen“. Sie sehen die Migration als eine Folge „links-grüner“ Politik. Die CDU und die FDP gelten als nach „links“ gerutscht. Alles, was als „links“ gilt, wird daher abgelehnt. Das beinhaltet auch eine Ablehnung vieler sozialstaatlichen Maßnahmen wie Transferleistungen oder hohen Spitzensteuersätzen.

Wer dem Markt jedoch möglichst weitreichenden Spielraum geben möchte, wird jedoch kaum eine restriktive Migrationspolitik durchdrücken können. Langfristig ist Migration im Kapitalismus unvermeidbar. Freier Transfer von Waren und Arbeitskräften ist eine der Grundpfeiler kapitalistischer Ökonomie. Da Kapitalisten stets nach Gewinnmaximierung streben, versuchen sie neue Absatzmärkte zu gewinnen. National stößt dieses Vorhaben schnell an Grenzen, weswegen Konzerne sich global ausdehnen. Im Hauen und Stechen der Konzerne können nur wenige große Oligopole bestehen. Während in frühen Phasen Unternehmen noch eine Bindung an ihr Vaterland haben, stellen für Großkapitalisten in den Metropolen dieser Welt Länder nur noch einen beliebig austauschbaren Standort dar.

Kapitalismus ist nicht nur ein ökonomisches Problem

Neben der ökonomischen Praxis ist auch das kapitalistisch-liberalistische Lebensgefühl und die Ideen in seinem Gefolge problematisch. Der Kapitalismus vermittelt ein widernatürliches Konkurrenzdenken und verherrlicht materielle Werte. In der Folge rutschen ideelle Werte auf der individuellen Werteskala ab: Volk, Heimat, Familie stehen hinter Gucci-Hemden, neuem BMW und der Rolex-Uhr an. Man kann auch als Kapitalist Migration ablehnen. Wenn beispielsweise die eingewanderte Fachkraft das neue Samsung einzieht. Oder wenn der Muezzin-Ruf das abendliche Yoga-Workout stört. Aber der Wille, selbst Opfer zu bringen, um den Wohlstand anderer zu erhalten, dürfte schwer zu wecken sein. Obendrein erscheint Migration vielen Leuten als ein hinnehmbares Übel, wenn alternativ der Verlust von Wohlstand droht.

Deutscher Sozialismus – Revolutionär auf allen Ebenen

Wer Volk und Nation aufrichtig als höchsten Wert sieht, kommt am Sozialismus nicht vorbei. Bereits in dem Moment, in dem er sich zu seinem Volk bekennt, wird er bewusst oder unbewusst zum Sozialisten. Denn der Gedanke, ein Volk zu sein, ist bereits Sozialismus im Geiste. Weil man sich selbst nicht mehr als ein reines Individuum betrachtet, sondern als Teil einer Gemeinschaft, deren Wohlergehen man über das persönliche stellt. Altruistische Handlungsweisen sind die logische Konsequenz dieses Gemeinschaftsdenken. Man teilt mit Familie, Sippe, Volk um eine bestmögliche Zukunft für die Gemeinschaft, deren Teil man ist, zu erreichen.

Das Streben nach Besitz und Eigentum ist natürlich und nicht verkehrt. Einzelne können in einem gewissen Rahmen durchaus wohlhabend sein. Problematisch ist jedoch die Armut der Masse, hervorgerufen durch die Vermögensakkumulation in den Händen einiger Weniger. Der Staat muss hier protektionistisch tätig werden, um zu verhindern das Boden und Produktionsmittel dem Volke nicht mehr zugänglich sind. Insbesondere ein freier Mittelstand und ein freier Bauernstand müssen Ziele des Staates sein. Aus diesem Grund gehören viele Betriebe in die Hand der Allgemeinheit wie beispielsweise die Bahn, die Post, die Wasserversorgung oder die Telekommunikation. Boden darf kein Spekulationsobjekt an der Börse sein. Grade in Zeiten der Corona-Krise erkennen wir, warum beispielsweise eine staatlich-kontrollierte Pharmaindustrie von Bedeutung ist und wieso die Gesundheitsfürsorge nicht zum Renditeobjekt skrupelloser Investoren werden darf.

Kapitalismus und Migration

Nach kapitalistischer Logik ist Migration unausweichlich, weil der demografische Wandel für einen Fachkräftemangel gesorgt hat. Der Fachkräftemangel ist ein unbestreitbarer Fakt. Doch während Migration oberflächliches Lindern von Symptomen bleibt, versprechen Heilung nur tiefschürfende, radikale Maßnahmen an der Wurzel des Problems. Die Familie – insbesondere die Großfamilie – muss ideell und materiell gestärkt werden. Hierfür sind Transferzahlungen des Staates unausweichlich. Ob Ehestandsdarlehen, hohes Kindergeld oder kostenlose Kitaplätze: Hier gibt es viele Möglichkeiten um interventionistisch tätig zu werden. Zudem muss der Staat dafür sorgen, dass Kinder in diesem Land eine Perspektive haben. Hier brauchen wir soziale Gerechtigkeit. Dennoch lässt sich nicht verleugnen, dass viele Paare sich bewusst gegen Kinder entscheiden. Hier muss gegen die hedonistische Grundhaltung angekämpft werden, die der Kapitalismus in den Leuten erzeugt hat. Deshalb muss der Staat auch erzieherisch tätig werden.

Vielleicht erkennen die Menschen grade in der Zeit von Ausgangssperren und der Isolation in kleinen Appartements den Wert von Familien. Wir sehen die Bedeutung von Gemeinschaft im Vergleich zu materiellen Gütern aber auch Konsum. Während viele Deutsche heute viel Zeit für ihre Familie finden, sehen die „freien“ Kosmopoliten in den Großstädten nun die Schattenseiten ihres Lebens. In vielen dürfte in dieser unfreiwilligen Zeit der Besinnung die Erkenntnis reifen, dass es Zeit für Veränderungen wird. Möge in den Köpfen die Saat für das Deutschland von morgen aufgehen!