Linksunten.indymedia verboten

Am heutigen Tag verbot der Bundesinnenminister das linksextreme Medienportal linksunten.indymedia, welches über Jahre hinweg zu Gewalt- und Straftaten aufforderte bzw. die Bekennerschreiben hierzu publizierte. Besonders betroffen hiervon waren Nationalisten.

Bei den Hausdurchsuchungen bei den Betreibern der Netzseite wurden unzählige Waffen gefunden. Aktuell ist im Zuge des Verbots die Netzseite nicht mehr erreichbar, ob das so bleibt, gilt abzuwarten.

Dass es sich bei dem Verbot um eine rein symbolische Tat nach den G20-Krawallen vor der Bundestagswahl handelt, ist offensichtlich. Denn wenn man es wirklich ernst gemeint hätte, hätte man gegen die Betreiber der Netzseite wie beim nationalen Medienportal Altermedia wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt und so die Urheber auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen.

Ein ausführlicher Bericht folgt…