Corona

Als die sogenannte Pandemie vor 2 Jahren ihren Anfang nahm, begannen Politiker und Virologen gleichsam, die Maskenpflicht im öffentlichen und nicht öffentlichen Leben unter Androhung von horrenden Strafen zu “empfehlen”. Dem anfänglichen Mangel der umgangssprachlich auch Maullappen genannten Masken wurde schnell durch sogenannte Maskendeals mit großen Herstellern entgegengewirkt. Die Verträge, millionenschwer, wurden zwischen Bundes- sowie […]

Der Zusatzbeitrag für die gesetzliche Krankenversicherung soll im kommenden Jahr um 0,3 Prozentpunkte ansteigen. Der allgemeine Beitragssatz soll laut Medienberichten von 14,6% auf 16,2% des Bruttolohns erhöht werden. Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) kündigte die geplante Abgabenerhöhung kürzlich an und begründete dies mit dem prognostizierten Budgetdefizit von 17 Milliarden. Die GKV hält dies für unzureichend und fordert […]

Die Bundesregierung plant laut Medienberichten eine erneute Ausweitung des Maskenzwanges ab Herbst. Von Oktober bis Ostern soll generell die Verpflichtung zum Tragen einer Maske bestehen. Die diesbezügliche Entscheidung steht aber vorgeblich noch unter dem Vorbehalt einer positiven Bewertung der Maßnahme durch einen eingesetzten „Sachverständigenausschuss“. Offen sei auch noch, ob der Maskenzwang für Schüler gelten solle. […]

“Wir arbeiten mit Herz und nicht mit Impfpflicht”, so war es während der Wintermonate auf zahlreichen Transparenten der Gegner der einrichtungsbezogenen Zwangsimpfung in Pflegeberufen zu lesen. Während die Impfpflicht beim Ottonormalverbraucher erstmal vom Tisch zu sein scheint, wurde sie bei Pflege- und Krankenhausangestellten ab 15. März gnadenlos durchgedrückt. Nur der in den letzten zwei Jahren […]

Am 13. Februar 2022 spazierte eine Gruppe von ca. 60 Leuten durch den beschaulichen Sigmaringer Ortsteil Laiz, um ihren stillen Protest gegen die zu der Zeit noch herrschenden Corona-Zwangsmaßnahmen kundzutun. Mit dabei Udo Schulz mit einem aus Stöcken gebastelten Holzkreuz. Da sich die Gruppe in der Nähe des Wohnhauses von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) […]

Ein weiterer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmern wurde jetzt durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) abgesegnet. Demnach dürfen Arbeitgeber in Zeiten von Corona nach Gutdünken die Durchführung von PCR-Tests anordnen. Diese Grundsatzentscheidung traf das BAG am 1. Juni 2022. Geklagt hatte eine Flötistin der Bayerischen Staatsoper, die die Tests verweigert hatte und daraufhin freigestellt wurde. Die […]