Kurznachrichten

Die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft (CWE) hatte im Vorfeld des Arbeiterkampftages getönt, für jeden Teilnehmer der nationalrevolutionären Demonstration einen Euro an die Amadeu-Antonio-Stiftung zur Unterstützung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie zu spenden. Diese bekommt damit 800 Euro von dem stadteigenen Unternehmen. Anstatt hier von einer Zweckentfremdung von Steuergeldern zu sprechen, behauptet CWE-Geschäftsführer Sören Uhle laut […]

Das Bundesverfassungsgericht urteilte in einem aktuellen Fall, daß eine im Ausland geschlossene Zweitehe einen Einbürgerungsanspruch in Deutschland nicht ausschließt. Diese Ehe stehe einem wirksamen Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht entgegen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem veröffentlichten Urteil zur Einbürgerung eines Syrers. Dieser wurde im Jahr 2010 auf Grundlage von Paragraf neun des […]

Dass es im Tollhaus BRD unter der Führung von selbstorientierten und sich dem Kapital anbiedernden Politikern zuweilen zu sehr merkwürdigen Auswüchsen gekommen ist, das kann man beinahe schon tagtäglich lesen. So verwundert auch nicht jene Nachricht, welche vor kurzem auf „welt.de“ veröffentlicht wurde. Demnach fanden in den ersten drei Monaten des Jahres 2018 knapp 50% […]

Mit neuen Gesetzen will Österreichs Regierung die Sozialhilfe überarbeiten und es Ausländern schwerer machen, diese in vollem Umfang zu beziehen. Die Mindestsicherung, also die staatliche Hilfe wie in Deutschland Hartz IV, solle weiterhin bei 863,04 Euro im Monat liegen. Darin enthalten sei dann zukünftig ein „Arbeitsqualifizierungsbonus“ in Höhe von 300 Euro, der nur ausgezahlt werden […]

Am vergangenen Sonntag verteilten Aktivisten unserer Partei asylkritische Flugblätter in Hirschaid im Landkreis Bamberg. An diesem Tage wurden zudem Unterstützungsunterschriften zur Europawahl gesammelt. Die Resonanz aus den Gesprächen mit Anwohnern des Ortes war durchweg positiv. Weitere Verteilungen werden folgen.

Am letzten Samstag nutzten Aktivisten und Freunde unserer Partei das schöne Wetter zu einem Gemeinschaftsausflug zum Affenberg in Salem. Im dortigen Affenfreigehege, dem größten Deutschlands, beobachtete man die in freier Wildbahn lebenden Berberaffen. Hauptattraktion, insbesondere für die Kleinsten der Gruppe, war die Fütterung der Tiere mit speziell auf die Ernährungsbedürfnisse der Affen zugeschnittenem Popcorn. Im […]