Kurznachrichten

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) handelte mit seiner “Licht aus!”-Aktion bei einer Dügida-Kundgebung in Düsseldorf rechtswidrig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (Az 10 C 6.16) hob  damit ein vorangegangenes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster auf. Auch der Aufruf als Bürgermeister,  an einer Demonstration gegen Dügida teilzunehmen, war rechtswidrig. Dieses Urteil ist somit richtungsweisend.

Wer schon immer mal wissen wollte, wofür seine GEZ-Gebühren u.a. verwendet werden, der sollte sich mal die kürzlich veröffentlichte Gehalts- und Vergütungsliste der ARD näher anschauen.  Tom Buhrow, Intendant des Westdeutschen Rundfunks (WDR), bekommt z.B. jährlich 399.000 Euro. Ein normaler Fernseh-Redakteur bis zu 9.908 Euro (Jahresgehalt von bis zu 118.896 Euro brutto). Und wenn man […]

Am Montag, den 11. September ,wurde am Chamer Bahnhof ein 30-jähriger iranischer Asylant einer Personenkontrolle unterzogen, wobei eine geringe Menge Cannabis gefunden wurde. Bei einer anschließenden Wohnsitzüberprüfung in einem Asylheim in Bad Kötzting wurden bei seinem Mitbewohner – einem 22-jährigen Iraker – weitere 86 Gramm Marihuana sowie Rauschgiftutensilien sichergestellt, die auf ein illegales Handeln schließen […]

Das vom Bundesministerium geförderte „Wir sind bunt“-Bündnis in Straubing ruft für diesen Freitag zur Gegenveranstaltung gegen die „Straubing wehrt sich“-Kundgebung vom „III. Weg“ auf. Motto dieser „bunten“ Veranstaltung – bei der angeblich 400 Personen auf dem Ludwigsplatz erwartet werden – ist „Straubing bleibt offen“. Dort tummeln werden sich wieder die besonders Toleranten, die alles und […]

Auf der Burg Nanstein bei Landstuhl in der Pfalz haben Unbekannte einen Fahnentausch vorgenommen. Wie die Rheinpfalz berichtet, wurde in der Nacht auf Dienstag die Rheinland-Pfalz-Flagge mit einer Hakenkreuzfahne am Fahnenmast auf der Burg ersetzt. Täter konnten bisher nicht ermittelt werden.

Die Anzahl der Vergewaltigungen hat in den ersten sechs Monaten des Jahres 2017 in Bayern massiv zugenommen in der Polizeistatistik tauchten 685 Fälle auf, was ein Plus von 48 Prozent darstellt. Ausländische Täter trugen deutlich daran bei – so stieg die Zahl der Taten durch Fremdländer um ganze 91 Prozent auf 126 Taten. Der Gesamtanteil […]