Politik, Gesellschaft und Wirtschaft

Überall sieht man sie, sie sind dunkel und nervig: ausgebrannte Böller. Sie bestimmten das Stadtbild Berlins nach Silvester. Wieder mal gab es etliche Krawallmacher, die Berlin in ein Kriegsgebiet verwandelten. Und wieder mal hatte der Großteil der Täter einen Migrationshintergrund. Fast 1500 Straftaten zählte die Polizei an diesem Tag, meist Sachbeschädigungen, Verstöße gegen das Waffengesetz, […]

FDP-Chef Linder bekommt während eines Wahlkampfauftrittes in Greifswald eine Schaumtorte ins Gesicht. Man kann über ihn sicher vieles sagen, außer: er hätte sie sich nicht ehrlich verdient. Ob eine derartige Aktion bei den anwesenden Teilnehmern zum um- oder nachdenken angeregt hat, bleibt allerdings zu bezweifeln. Denn Linke haben es hierzulande eh nicht so mit Argumentenaustausch. […]

Gas aus der Russischen Föderation ist heiß umstritten. Während einerseits willfährige Satrapen des Moskauer Khans mit Dumping-Preisen für Gas belohnt wurden, sahen sich andere mit künstlich herbeigeführten Lieferengpässen erpresst. Außerdem ist das Gas für Russland der wichtigste Wirtschaftsfaktor, denn die technologisch rückständige Russische Föderation produziert nichts, was man exportieren könnte. Mittlerweile will nicht einmal mehr […]

Im Frühjahr werden in Nordrhein-Westfalen vier Meldestellen für unliebsame Äußerungen eröffnet. Die Eröffnung der Meldestellen für „rassistische und queerfeindliche Vorfälle“ gab das NRW-Gleichstellungsministerium unter Josefine Paul (Grüne) nun bekannt. Aufgabe sei es, Vorfälle zu “antimuslimischem Rassismus”, “Antiziganismus” sowie weiteren Formen von angeblichem “Rassismus” und “Diskriminierung” aufgrund sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität zu sammeln. Bislang existierte […]

„Sie werden kaum merken, dass dort mehrere hundert Flüchtlinge untergebracht werden, versprochen.“ Diesen Satz äußerte ein Lokalpolitiker zur Eröffnung des Asylheims im sonst beschaulichen und gutbürgerlichen Ortsteil Karow. Dass dieser Satz eine offensichtliche Lüge war, durften Anwohner in den seit der Eröffnung vergangenen sieben Jahren mehr als einmal erfahren. Wöchentliche Polizei- und Notarzteinsätze in und […]

Der Waldfriedhof in Halbe ist in ganz Deutschland bekannt. Einmal, weil es sich mit knapp 28.000 eingebetteten Gefallenen um einen der größten in ganz Deutschland handelt und zweitens, weil dort immer wieder anspruchsvolle Gedenkaktionen stattfinden. Diese werden dem System nun wohl langsam aber sicher ein Dorn im Auge. Knapp 60 Kilometer vor den Toren Berlins […]