Politik, Gesellschaft und Wirtschaft

Am 5. Oktober 2020 kam es in der Coburger Mohrenstraße zu einer brutalen Attacke mit einer Stichwaffe. Hierbei wurde ein 35-Jähriger schwer verletzt. Laut Presseberichten war der Täter „ein 27-jähriger aus Rödenthal“. Durch eine Anfrage der AfD im Bayerischen Landtag wird nun publik: Der 27-jährige Täter ist syrischer Staatsangehöriger und bereits einschlägig wegen mehrerer Gewaltdelikte […]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) hat die Gesetzesvorlage für den Medienrechtsänderungsstaatsvertrag zurückgezogen. Dadurch ist die Erhöhung der Rundfunkgebühren um 86 Cent auf 18,36 Euro im Monat zum 01. Januar 2021 vorerst vom Tisch. Die CDU geht somit einer Abstimmung zusammen mit der AfD aus dem Weg. Nun haben ZDF und ARD eine Klage beim Bundesverfassungsgericht […]

Im Schatten der allgemeinen Corona-Hysterie wurde von der Bundesregierung eine einschneidende Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Künftig sollen sich auch Messenger, die im nicht-europäischen Ausland ansässig sind, staatlicher Kontrolle unterwerfen. Betroffen sind davon auch Anbieter wie Telegram und Signal. Telegram plant zudem umfassende Änderungen, die der Regierung hierbei entgegen kommen könnten. Datenschützer äußerten lediglich zurückhaltende Kritik. […]

Mit Kontaktbeschränkungen, absurden Alltagsregelungen und einer Ausgangssperre versuchen die Herrschenden derzeit, die Menschen in ihre Wohnungen zu zwingen. Der Deutsche, wie er den Eliten vorschwebt, liegt faul auf dem Sofa herum, trinkt Cola und frisst Chips und Hähnchenflügel. Die nationalrevolutionäre Bewegung versteht sich hingegen als Gegenpol zu dieser trägen Konsumgesellschaft. Deshalb haben Aktivisten vom Stützpunkt […]

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und des Lockdowns treffen, wie so oft in vielen Krisen, vor allem die benachteiligten und ärmeren Schichten der Gesellschaft. Gerade kurz vor der Weihnachtszeit haben Kurzarbeitergehälter, Kündigungen, insolvente Geschäfte und steigende Lebenshaltungskosten viele Deutsche noch weiter an den Rand der Armut getrieben, als dies zuvor schon der Fall gewesen ist. […]

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, fordert, dass Impfgegner die Kosten von medizinischen Behandlungen einer Covid-19 Erkrankung selbst tragen müssen. Impfgegner würden die Gefährlichkeit der Erkrankung unterschätzen und die Kosten dieser Fehleinschätzung Dritten aufbürden. Um diese vermeintliche Ungerechtigkeit zu korrigieren und Impfanreize zu setzen, fordert er den Versicherungsschutz der Personengruppe für diese […]