Politik, Gesellschaft und Wirtschaft

Mit einer obskuren Argumentation fordert die Jugendorganisation der FDP nun ein weiteres Mal das Inzest-Verbot abzuschaffen. Die FDP will somit Paragraph 173StGb aushebeln – jenen Paragraphen, der Geschlechtsverkehr unter Verwandten unter Strafe stellt. Das ist starker Tobak, den die Jungen Liberalen da am Donnerstag auf Twitter verbreiteten: „An alle, die glauben, wir würden zurückrudern oder […]

Am Vormittag des 21. November 2020 wurden durch Aktivisten des Stützpunktes Nürnberg-Fürth mehrere tausend Flugblätter verteilt. In den Handzetteln „Das System ist gefährlicher als Corona“ wird der unzulängliche  und fehlerhafte Umgang der politischen Klasse mit der Lage verurteilt. Die Zeche werden hier wieder einmal die kleinen Leute zahlen müssen, während die herrschende Klasse die vermeintliche […]

Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt, die wachsende Altersarmut, aber auch die prekären Verhältnisse vieler Familien sind drängende Fragen unserer Zeit. Verschiedene Ansätze zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ werden von Vertretern verschiedenster politischer Couleur als Lösungsansatz vorgeschlagen. Auch die AfD diskutiert derzeit über ein derartiges Konzept, das sowohl von Vertretern des sogenannten „Flügels“ wie auch von […]

Ein altbekanntes Thema kocht wieder auf. Die Verschlüsselung der Kommunikation in Messengern ist vielen Regierungen oder Politikern ein Dorn im Auge. Schon oft hieß es, dass man Zugriff auf Chats erhaschen möchte, natürlich nur für die Sicherheit des Landes. Die Argumentation von Fürsprechern ist häufig identisch. Datenschutz sei ja nur Täterschutz und man wolle ja […]

Freiheitseinschränkungen, Maskenpflicht oder die allgemeine Beschneidung der Grundrechte sind Gängelungen, mit denen wohl zu Beginn der Corona-Krise niemand gerechnet hätte. Die ökonomischen Folgen des Lockdowns hinterließen schon jetzt unzählige zerstörte Existenzen. Gegen diesen Wahnsinn gingen am vergangenen Wochenende mehrere 10.000 Menschen auf die Straße. Anders als bei vorherigen Demonstrationen ließen sich die Menschen an diesem […]

von Tom Dieke   Nach den beiden großen Demonstrationen in Berlin sowie der medial etwas untergegangenen Kundgebung in Konstanz rief das Querdenken-Bündnis nun nach Leipzig. Es sollte die nächste große Demonstration gegen die Corona-Verordnungen der Bundesregierung werden. Mitten im „lockdown-light“ sollte sie noch zusätzliches Mobilisierungspotential entfalten und die öffentlichen Gemüter spalten. Gerade in Leipzig, der […]