Politik, Gesellschaft und Wirtschaft

Das Netzdurchsuchungsgesetz verpflichtet Plattformbetreiber wie Facebook, Twitter oder Youtube bisher, Kommentare und Postings zu löschen, die in die Kategorie „Hatespeech“ fallen. Dass darunter zumeist legale und legitime Meinungsäußerungen fallen, verschweigt man dezent. Die Bundesministerien für Justiz und Inneres haben sich nun auf eine weitere Verschärfung des NetzDG geeinigt. So sollen die Netzwerkbetreiber die unliebsamen Äußerungen […]

Immer wieder kommt es vor, dass Deutsche die offizielle und gesetzlich vorgeschriebene Version unserer Geschichte, gerade im Bezug auf den Zweiten Weltkrieg, bezweifeln. Stellt man die falschen Fragen setzt es dafür lange Haftstrafen, mindestens doch aber hohe Geldstrafen. Für den Schutz der bundesdeutschen Geschichtsschreibung ist kein Rechtsmittel zu schade und keine Repression zu scharf. Nun […]

Wie durch Artikel der lokalen Presse bekannt wurde, soll es am vergangenen Wochenende in der Nacht zum Sonnabend, den 11. Januar, zu Steinwürfen auf einen islamistischen Glaubenstempel in Finnentrop gekommen sein. Laut Angaben der Polizei konnten durch akribische Zählungen 26 Steine als „Tatwerkzeug“ festgestellt werden. Bei den Steinwürfen gingen drei zweifach verglaste Scheiben zu Bruch, […]

Das Sicherheitsgefühl unserer Landsleute ist auf einem neuem Tiefpunkt angelangt. Auch wenn die Etablierten aus Medien und Politik uns täglich einreden wollen, dass die abstrakte Sicherheitslage nichts mit dem Zuzug von art- und kulturfremden Ausländern zu tun hätte, ereignen sich in der thüringischen Landeshauptstadt immer öfter sogenannte „Einzelfälle“, also schwerste Straftaten, bei denen die Täter […]

1989 fiel die Mauer, im Jahr darauf feierten unzählige Deutsche die Teilvereinigung des Vaterlandes und waren sich sicher: „Jetzt kommen bessere Zeiten.“ Heute ringt dieser Gedanke den Deutschen aus der ehemaligen DDR höchstens noch ein zynisches Lächeln ab. Der Neoliberalismus und seine geisteskranke Globalisierung haben große Teile Deutschlands an den Rand des Ruins getrieben und […]

Die Bundesregierung hat sage und schreibe vier Millionen Euro an Steuergeldern zur Bewerbung ihrer Vernichtungspolitik in sozialen Netzwerken ausgegeben. Dies hat eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm ergeben. Exakt beliefen sich die Kosten für sogenannte Sponsoring-Beiträge auf Facebook, Instagram und Twitter allein zwischen Januar und Oktober dieses Jahres auf 3,99 Millionen Euro. Dazu könnten mutmaßlich […]