Arracher Bürgermeister wegen Volksverhetzung angezeigt
Der Bürgermeister der beschaulichen Gemeinde Arrach im Bayerischen Wald ist in der Region für seine Hetze gegen Andersdenkende durchaus bekannt. Alles Volkstreue und Nationale beschimpft er öffentlich und auch mit Aktivisten vom “III. Weg” aus der Region legte er sich in der Vergangenheit gerne an. Während er zuvor über ein Privatprofil im Internet seine dumpfen antinationalen Parolen losließ, löschte er sich aus dem “sozialen Netzwerk” nach einem Streit mit einem Aktivisten unserer Partei. Gegenwind verträgt Josef “Sepp” Schmid offensichtlich nicht und auf Widerrede reagiert er meist beleidigt oder eingeschnappt.
Seine Bürger denken zu einem großen Teil jedoch nicht wie ihr Ortsvorsteher. So hat die AfD in Arrach zur Bundestagswahl ganze 26,84 % geholt, was unserem Sepp sauer aufgestoßen ist. Da er durch die eigene Löschung seine Meinung darüber nicht mehr auf Facebook kundgeben konnte, missbrauchte er den Volkstrauertag für seine geistigen Ergüsse. Auf der Gedenkfeier wandte er sich gegen ein Viertel seiner Bürger und äußerte: “Trauen unsere Bürgerinnen und Bürger nahezu ungeprüft diesen falschen Propheten zu, uns besser zu regieren, als es bisher der Fall war? Geht es uns wirklich so schlecht, dass wir im ganzen Landkreis diejenige Gemeinde sind, welche den größten AfD-Wähleranteil hat?”. Weiter führte er aus: “aber musste man deshalb eine rechtspopulistische Gruppierung wählen, wegen deren geistigen Vorgänger man jedes Jahr an einem kalten Novembersonntag vor dem Kriegsopfer-Mahnmal steht?”.
Links: Eines vieler Beispiele wie er auf Aktionen unserer Partei (damals Winterhilfe) reagierte; – Rechts: Seine Löschung nach einem Wortgefecht mit einem “III. Weg”-Aktivisten; *Screenshot Facebook
Der AfD-Kreisvorsitzende von Cham-Schwandorf, Dr. Felix Börner und sein Verteidiger Dr. Björn Clemens, sehen darin den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt und erstatteten kürzlich Anzeige wegen Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Regensburg. Begründet wurde der Strafantrag dadurch, dass Schmid die AfD – ohne eine Sachdebatte zu führen – als direkte Nachfolge zur NSDAP darstellt und ihr andichtet, einen Massenmord herbeiführen zu wollen.
Ob der Anzeige ein Strafverfahren folgt und ob es letztlich auch zu einer Verurteilung des Arracher Gemeindeoberhaupts kommt, muss abgewartet werden. Nach Berichten aus der Bürgerschaft Arrachs steht jedoch bereits jetzt schon fest, dass der Bürgermeister in großen Teilen der Gemeindebevölkerung nicht mehr gut ankommt und durch seine unbedachten Worte und ausfallenden Beleidigungen nur noch Kopfschütteln erzeugt.