Corona

Mit einem wegweisenden Urteil hat das Amtsgericht im thüringischen Weimar die bisher geltende Corona-Verordnung für verfassungswidrig erklärt und im Rahmen eines einzelnen Bußgeldverfahrens gekippt. Eine Person, die sich im April 2020 mit sieben weiteren Personen zu einer Geburtstagsfeier im Hof eines Wohnhauses getroffen hat, hatte gegen einen Bußgeldbescheid geklagt, der im Zuge der Corona-Verordnung von […]

Seit bald einem Jahr befindet sich Deutschland im Corona-Ausnahmezustand. Ein Ende ist nicht in Sicht, immer neue „Maßnahmen“ sollen das Virus besiegen. Doch wer das Ende der Fahnenstange erreicht sieht, der könnte sich täuschen. Die Kampagne „Zero Covid“ fordert den totalen Lockdown. Es soll nicht nur das soziale Leben, sondern auch die Wirtschaft komplett heruntergefahren […]

Gerne werden Querdenker, also Gegner der aktuellen Corona-Schutz-Maßnahmen, in den Systemmedien als Extremisten abgestempelt. Mit diffamierenden Titeln wie „Covidioten“ wird dabei nicht gegeizt. Nun hat eine Studie die soziale Zusammensetzung der Querdenker am Beispiel einer Demonstration in Koblenz erforscht. Das Ergebnis: Bei den Querdenkern handelt es sich überwiegend um bürgerliche Menschen, die keinem konkreten politischen […]

Die Baubürgermeisterin Kathrin Köhler (CDU) von Zwickau ließ in einer Sitzung des Stadtrats verlauten, dass das städtische Bestattungs- und Friedhofswesen überlastet sei. Doch es gibt Zweifel an dieser Aussage.   Zweifel an Aussagen der Verwaltung Baubürgermeisterin Köhler sagte erst in einer Sitzung des Stadtrats Zwickau im Rahmen der Beantwortung einer Bürgeranfrage, dass das städtische Bestattungs- […]

Trotz Corona (und wachsendem Antisemitismus sowie Rassismus) verzeichnet das Innenministerium über 120.000 Asylanträge im Jahr 2020. Seitdem 2016 die Zahl der gestellten Asylanträge in Deutschland ihren Höhepunkt erreicht hatte (ca. 746.000), ging ihre Zahl zwar Jahr für Jahr zurück, was aber keineswegs ein Grund zum Jubeln darstellt. Die im vorigen Jahr als grenzüberschreitende Anträge bezeichnet […]

Die Großkundgebung vom 16. Januar 2021 in Wien wird als Meilenstein im Kampf um die Verwirklichung der Grund- und Freiheitsrechte eingehen! Vordergründig ging es bei der Kundgebung aber um Kritik an den Maßnahmen der Regierung des Studienabbrechers Kurz, der Frage der Einhaltung der Maskenpflicht und des Dauer-„Lockdowns“, den die Regierung der österreichischen Bevölkerung seit Wochen […]