Politik, Gesellschaft und Wirtschaft

Artikel 5 des Grundgesetzes besagt: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.   Am 07. November 2020 wurde […]

Es gibt Absurditäten, die sind in dieser Form nur in Berlin denkbar. Das mag auch an der großzügigen finanziellen Ausstattung mit Mitteln aus dem Länderfinanzausgleich liegen: Schlendrian und Geldverschwendung fallen wesentlich leichter, wenn es fremdes Geld ist, das man zum Fenster hinauswirft.   „Wir haben Platz“ vs. Wohnungsnot Wohl auch deshalb ist das Berliner Establishment […]

Am Sonntagabend, den 28. März, versammelten sich an der Gedenkstätte im Weierhohl Mitglieder und Unterstützer unserer Partei, um an den 76. Jahrestag des alliierten Bombenterrors gegen Olpe zu erinnern. Seit vielen Jahren kamen unsere Aktivisten im stillen Gedenken zusammen, legten einen Kranz ab, entzündeten Kerzen und erweisen der Opfer von alliierter Mörderhand ihre verdiente Ehre. […]

Das Bundesland Berlin hat eine neue „Expert*innenkommission zu antimuslimischem Rassismus“. Einer der Mitglieder ist Mohamad Hajjaj. Das SPD-Mitglied hat sich bereits für diverse islamische Organisationen engagiert, die zum Teil vom Verfassungsschutz beobachtet wurden. Dennoch flossen und fließen hohe Steuergeldsummen an die fragwürdigen Organisationen. Erneut zeigt sich die krasse Widersprüchlichkeit zwischen dem propagierten Bild der harmonischen, […]

Aufgrund der Steuermittelaffäre des CSU-Chefs und Ministerpräsidenten Markus Söder fordert der AFD-Chef Jörg Meuthen diesen zum Rücktritt auf. „Sowas kann sich ein Ministerpräsident nicht leisten – und ein Kanzlerkandidat schon gar nicht. Söder hat sich als Kanzlerkandidat der Union selbst disqualifiziert“, so seine Worte. Diese Forderung hat durchaus seine Berechtigung. Mindestens 681.400 Euro Fördermittel wurden […]

Entgegen allen Bestrebungen selbst ernannter Demokraten fanden sich am gestrigen Abend Dutzende Mitglieder unserer Partei „Der III. Weg“ an der Gedenkstätte im Weierhohl ein. In einer ehrenvollen und disziplinierten Versammlung gedachten unsere Aktivisten der Toten des alliierten Bombenterrors am 28. März 1945 gegen Olpe. Ganz nach den Worten des deutschen Lyrikers Herbert Böhme „Ein Volk […]