Justiz

Welche Früchte die permanente Kriminalisierung von Losungen aus dem historischen Nationalsozialismus mittlerweile tragen, sah man jüngst wieder im unterfränkischen Kitzingen. Dort rannte ein 15jähriger in die vollbesetzte Stadtpfarrkirche und brüllte laut und ohne nachvollziehbaren Grund „Heil Hitler“ durch das Gotteshaus. Die Besucher der evangelischen Kirche, wo gerade eine „Buß- und Bettag“-Andacht zelebriert wurde, staunten nicht […]

Auf die Einleitung eines willkürlichen Ermittlungsverfahrens gegen die griechische Parlamentspartei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) im September 2013 folgte bekanntlich die Festnahme zahlreicher Parteifunktionäre. Danach wurde durch das griechische Parlament die Aberkennung staatlicher Zahlungen an die Hellenisten-Bewegung als weitere Unterdrückungsmaßnahme gegen die Nationalisten beschlossen. Nachdem von der Kleptokraten-Junta auch öffentlich verkündet wurde, den Polizeischutz für die […]

Nachdem endlich zahlreiche Betroffene Rechtsmittel bis zur letzten Instanz eingelegt haben, sind die ausländerkritischen Äußerungen eines der wenigen Rechtsgebiete, in denen höchste Gerichte in der letzten Zeit Urteile gefällt haben, in denen die strengen Entscheidungen der unteren Instanzen insbesondere zu § 130 StGB (Volksverhetzung) als rechtswidrige Einschränkungen der Meinungsfreiheit aufgehoben wurden. Entscheidende Weichenstellungen gaben die […]

Auf die Ernährung in der Stillzeit ist bei Müttern besonders darauf zu achten, daß sie ausreichend gesunde Nahrung zu sich nehmen, da auch das Kind immer mit ißt. Stillen stärkt zusätzlich das Immunsystem des Sprößlings und macht ihn weniger anfällig für Krankheiten. Schon zu Beginn des jungen Lebens des Kindes garantiert man so auch eine […]

Auch wenn Asylbewerber hier in Deutschland gegen geltendes Recht verstoßen, so besitzen sie doch weiterhin das Anrecht auf volle Sozialbezüge durch die Behörden. Das entschied Ende September 2013 das Sozialgericht in Frankfurt. Gemäß der inländerfeindlichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts widerspräche ein gekürzter Sozialbeitrag angeblich der Menschenwürde. Was mit der Menschenwürde der betrogenen Deutschen ist, darüber ließ […]

Das Kinderschänder-Kartell in der BRD scheint sich offensichtlich nicht nur auf die Funktionäre der Grünen-Partei zu beschränken. Nun geriet auch ein Funktionär der Christdemokraten in Hessen unter Kinderporno-Verdacht, der auch ehrenamtlich in einem Frankfurter Stadtteil-Parlament sitzt. Der CDU-Kreisvorstand hat den unverheirateten leitenden pädophilen Parteiapparatschik aufgrund der Vorwürfe sofort beurlaubt. Kinderpornographische Bilder soll der CDU-Mann nicht […]