Justiz

Seit einem Bundesgerichtshof-Urteil von 2015 gegen die Gruppierung „Hooligans Elbflorenz“ stehen erlebnisorientierte Fußballfans verstärkt im Fadenkreuz der Polizeibehörden. Nun hat die Kriminalpolizei Saalfeld Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer sogenannten „kriminellen Vereinigung“ gegen die Erfurter Truppe „Jungsturm“ aufgenommen. Zahlreiche Wohnungen wurden in der Region um Saalfeld, in Erfurt, in Sondershausen, im Ilm-Kreis und in […]

Tomáš Pecina (53 Jahre) ist ein Blogger und Justizaktivist, der in Prag lebt. Er wurde in Tschechien vor allem dadurch bekannt, weil er Listen von Richtern mit kommunistischer Vergangenheit veröffentlichte und sich um die Gründung der „Sudetendeutschen Landsmannschaft Böhmen, Mähren und Schlesien“ bemühte. Erst kürzlich wurde er wegen seiner Blogger-Tätigkeit zu einer Geldstrafe verurteilt. Wir […]

Seit vielen Jahren findet am 23. Februar eine Mahnwache, veranstaltet vom “Freundeskreis Ein Herz für Deutschland”, auf dem Pforzheimer Wartberg statt, um der Toten des Luftangriffs auf Pforzheim würdevoll zu gedenken und sie auch in der heutigen Zeit nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Nach dem Amoklauf von Hanau, der medial als rechtsradikaler Terroranschlag vermarktet […]

Gegenüber der Öffentlichkeit hatte der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke versucht, sich in der heißen Phase des Kommunalwahlkampfes als starker Mann von Recht und Gesetz in Szene zu setzen. Dumm für ihn nur, dass sich Lügengebäude häufig nicht sehr lange aufrechterhalten lassen. Großspurige Ankündigungen ohne Substanz Am 28. Januar veröffentlichte die Stadt Bamberg eine Presseerklärung, in […]

Wie in jedem Jahr veranstaltet unsere nationalrevolutionäre Partei am Sonnabend nach dem 13. Februar, die Gedenkdemonstration ein „Licht für Dresden“. Darin senden wir in einer würdigen Veranstaltung ein Licht des Gedenkens aus einer zerstörten deutschen Stadt nach Dresden und fordern die Einführung eines zentralen Gedenktages für die Opfer des alliierten Bombenterrors. Alle Infos zur Gedenkdemonstration […]

„Hasskriminalität“ ist ein Wort, das bereits seit geraumer Zeit kursiert. Doch bis jetzt gibt es keinerlei Definition davon, was sich dahinter konkret verbirgt. Deshalb ist dieser vermeintliche Tatbestand auch besonders gut dazu geeignet, die Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken. Insbesondere in den sozialen Netzwerken soll zukünftig noch radikaler durchgegriffen werden. Der Deutsche Richterbund drängt bereits seit […]